Wäre Demokratie ein Wettbewerb, Österreich würde sich mit Armenien und Bolivien messen. Sie spielen in der selben Liga wie wir: „Wahldemokratie“, die Ausübung des demokratisch legitimierten Wahlrechts an der Urne. Darüber hinaus kaum demokratische Möglichkeiten. Bis vor kurzem galt die Österreichische Gesellschaft noch als liberale Demokratie. Warum haben sich 3700 Expertinnen* in dem Demokratiebericht des Varieties of Democracy Instituts, abrufbar unter www.v-dem.net, zu einem sozialen Downsizing durchgerungen und was gilt es zu tun um den Aufstieg wieder zu schaffen?

Man kann die großen Rädern drehen: Vorsitzende von U-Ausschüssen nach dem Prinzip der Unabhängigkeit bestellen zum Beispiel. Oder die Rechte von Whistleblowern stärken und Transparenz ernst meinen. Das würde auch im Kleinen helfen: dort, wo Menschen direkt mit Politik in Berührung kommen. In den Gemeinden. Dort könnte man beginnen Transparenz und Offenheit zu leben. Gemeinderatssitungen durch Streaming öffentlich machen. Voll Stolz präsentieren, wie für die Menschen gearbeitet, gestritten und gerungen wird. Leider ist bei uns das Gegenteil der Fall: Man hält die Öffentlichkeit so weit wie möglich fern. Bleibt unter sich.

Man könnte Bürgerbeteilugung ernst meinen, tatsächliche Partizipation anbieten. Gerade das Entwicklungsgebiet rund um den Bahnhof Unter Purkersdorf zeigt schonungslos auf, wie Bürgerinnennähe vorgegaukelt wird. Gerüchte, Vermutungen, nicht-öffentliche Deals, ein diffuser Zick-Zack-Kurs, der völlig an den Wünschen der Menschen vorbeigeht.

Hätte, hätte, Fahrradkette. Es gibt offene Demokratien, die Championsleage der Bürgerrechte. Dort könnten wir uns mit volle entwickelten Demokratien wie Dänemark und Schweden messen. Derzeit fühlt es sich aber an wie der Kampf gegen den nächsten Abstieg.

* Männer sind in dieser Kolumne immer mitgemeint.