Anfrage 29.11.2022 Es gibt keinen gemeinsamen digitalen Gemeindekalender (Termine: GR, STR, Ausschüsse, Gemeindeveranstaltungen, usw.) für alle Mandatar*innen - woran scheitert es? Was sind die Gründe dafür? Welche Lösung wird es geben? Bis wann wird diese umgesetzt? Beantwortung offen
Anfrage 29.11.2022 In der Anfragebeantwortung vom Protokoll der 13. Sitzung des GR am 20.09.2022 wird die Umsetzung der Fahrradstraße in der Fürstenberggasse nach Beendigung der Baustelle angekündigt. Die Wohnungen sind mittlerweile bezogen – wann erfolgt nun tatsächlich die Umsetzung der Fahrradstraße? Beantwortung offen
Anfrage 29.11.2022 Ergänzung zu unserer Anfrage vom 20.09.2022 Mittlerweile gab es einen weiteren Termin mit Beteiligung des Landes – welche Inhalte wurden besprochen? Warum wurde der Termin nicht im Verkehrsausschuss kommuniziert? Unbeantwortet blieb meine Anfrage zu: Wie stehen die Regierungsparteien zu einer Radschnellverbindung Wiener Straße - Bahnhofstraße - Fürstenberggasse - Tullnerbachstraße? Welchen Zeitplan gibt es für eine Umsetzung? Was sind die nächsten, konkreten Schritte? Beantwortung offen
Anfrage 29.11.2022 Ergänzung zu unserer Anfrage vom 20.09.2022 Wann liegen die Ergebnisse der Nutzer*innen- und Bedarfserhebung vor? (Bitte um Übermittlung) Warum wurde mit der ÖBB vereinbart vor Fertigstellung der P&R-Anlagen im Zentrum und in Unter Purkersdorf keine Überwachung hinsichtlich der P&R-Nutzung einzutakten? Was waren die Gründe dafür? In welchem Gremium wurde diese Entscheidung getroffen? Was bedeutet in diesem Zusammenhang „Fertigstellung der P&R-Anlage im Zentrum“? Beantwortung offen
Anfrage 29.11.2022 Ergänzung zu meiner Anfrage vom 22.03.2022 Nach dem GR-Beschluss vom 23.06.2020 fand am 22.11.2021 (!) ein Ortsaugenschein des Amtssachverständigen für Verkehr statt. Liegt mittlerweile ein Gutachten bzw. eine Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft vor? Welche Schritte unternimmt die Stadtgemeinde, um diesen Prozess zu beschleunigen? Was ist der aktuelle Stand? Wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? Beantwortung Offen
Anfrage 29.11.2022 Wer ist der zuständige Ansprechpartner bei der Wien Energie? Wer bzw. welches Organ entscheidet darüber, welche Gebäude neu an das Fernwärmeheizwerk angeschlossen werden? Welche Gasmenge musste in den Jahren 2017-2022 zugeheizt werden? Wie hoch waren die jährlichen Kosten dafür? Welcher Gastarif kommt hier zur Anwendung? Beantwortung offen
