Nach den Gemeinderatssitzungen halten unsere Gemeinderäte Sabina Kellner, Sonja Wunderli und Stefan Frisch ihre Eindrücke und Gedanken in einem Podcast fest. Hier das Transkript:

Stefan: In den Medien war es ein großes Thema und der Elefant im Raum war wer oder was?

Sabina: Der nicht vorhandene Bürgermeister Stefan Steinbichler, weil er zurückgetreten ist gestern.

Stefan: Sonja, was sagst du dazu?

Sonja: Ja, ich war sehr überrascht und habe eigentlich erwartet, dass es mehr Thema wird heute.
Stefan: Das habe ich auch erwartet und es hat eigentlich keiner angesprochen, deshalb sagt der Elefant im Raum. Ich habe mir dann erlaubt, es anzusprechen, kurz dann wurde ich vom Viktor Weinzinger, der heute als Vizebürgermeister den Vorsitz geführt hat, gefragt, was das mit dem Thema zu tun hat, habe ich natürlich einen Grund gefunden: Es hat mit dem Budget zu tun gehabt. Aber ja, Viktor, macht es [interimistisch] weiter. Es gibt eine Sondergemeinderatssitzung nächste Woche, wo ein neuer Bürgermeister oder eine neue Bürgermeisterin vom Gemeinderat gewählt werden soll. Mehr können wir dazu im Moment ….

Sabina … Oh ja, wer im Raum steht, das kann man schon sagen. Das ist natürlich die Jasmin Klemmer-Schlögl.

Stefan: Jetzt wird es eigentlich fast wie nach der Wahl, weil jetzt ist alles wieder offen. So, jetzt kommen wir zu den Themen, die heute im Gemeinderat waren und der Gemeinderat ist ja ganz ordentlich abgehalten worden, entsprechend der Tagesordnung.

Überraschend auf der Tagesordnung, sehr kurzfristig, war ein tolles Thema, die P.V. Anlage am Modulkindergarten. Sabina, was gibt es dazu?:

Sabina: Ja, also an und für sich habe ich im letzten Gemeinderat darüber berichtet, dass die PV Anlagen, die ich initiiert habe, auf dem Bildungszentrum Kindergarten extrem toll performen, der Strom. Produktion ist toll und auch die Amortisationszeiten sind super. Ich habe darüber berichtet, dass wir jetzt gleich die nächsten PV-Anlagen angehen. Ich habe aber nicht damit gerechnet, dass die WiPUR so schnell sein wird, dass sie quasi jetzt schon ein Angebot eingeholt hat.

Und sehr kurzfristig habe ich daher die PV-Anlagen auf dem Modulkindergarten heute hineingebracht. Und nach ein bisschen Diskussion ist sie tatsächlich beschlossen worden. Und es freut mich natürlich, weil wenn man die jetzt, wenn die jetzt auch noch kommt, haben wir dann insgesamt 200 Kilowatt Peak auf unseren Gebäuden!

Stefan: Das ist nicht wenig, die WiPo ist schneller als ihr Schatten. Und wo wir aber trotzdem drauf schauen, dass Angebote eingeholt werden. Vergleichsangebote so schnell wollen wir dann auch wieder nicht schließen, aber ist eine tolle Sache, die auch wirtschaftlich sehr sinnvoll ist. Was gibt es noch für Energiethemen, die heute bei dir waren, Sabina?

Sabina: Ja, was auf dem Plan sowieso war, war die erneuerbare Energie Gemeinschaft. Jetzt haben wir die PV-Anlagen nicht, der gesamte Strom kann unmittelbar in den Gebäuden verbraucht werden. Und da macht eine Energiegemeinschaft Sinn, weil wir dann den Strom quasi umleiten können. Das heißt, das, was im Kindergarten produziert wird, können wir zum Beispiel im Bad verbrauch. Und auch die haben wir heute beschlossen. Und das nächste erfreuliche ist: Wir sind „Raus aus Öl und Gas Gemeinde“ Das freut mich auch. Und das heißt:

Wir haben unter anderem wollen wir jetzt die Bevölkerung wieder unterstützen beim Umstieg und es wird wieder Energieberatungstermine im Herbst geben, die stehen dann bald auf der Homepage. Das ist gut und was wichtiges haben wir gelernt zur Erneuerbaren Energie Gemeinschaft.

Stefan: Dann gab es ein Thema, das ich jetzt selber berichten darf und da freue ich mich wirklich sehr, weil da habe ich, bin ich länger dran geblieben, das ist das Beschlussmonitoring: Ganz kurz, warum wollen wir das? Der Gemeinderat ist das Organ, das politisch für die Umsetzung der Wünsche der Purkersdorferinnen zuständig ist. Nur der Beschluss allein setzt ja noch nichts um. Die Beschlüsse sind ja transparent, die kann man nachlesen, man kann auch im Streaming das nachhören. Ihr könnt uns nachhören, was wir alles Gescheites heute gesagt haben. Aber die Umsetzung, und da ist mein Eindruck gewesen in der Vergangenheit manchmal, da hapert es. Es ist zwar beschlossen, aber dann passiert wenig oder nur die Hälfte, und das wollen wir auch transparent machen. Es ist einstimmig auch beschlossen worden.

Es hat im Ausschuss Diskussionen gegeben und ein paar Abstriche dazu, aber da bleiben wir auch noch dran.

Sonja: Jetzt muss nur noch irgendwer drauf schauen, dass das Beschlussmonitoring auch gemonitort wird.

Stefan: Das macht die Verwaltung, also die Verwaltung soll das umsetzen, das steht drinnen. Ansonsten ist bisschen die Diskussion, wer tragt denn ein, ob und wie umgesetzt wurde. Sind es die Ausschüsse und Stadträtinnen oder ist es so, wie mein Wunsch es war, der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin, die ja für die Verwaltung und für die Umsetzung eigentlich verantwortlich ist. Nur er oder sie kann Anweisungen geben an die Verwaltung die Stadträtinnen ja leider manchmal nicht nächstes

Thema wieder einmal das Stadt Taxi, wieso denn schon wieder?

Sonja: DAs ist eine unendliche Geschichte. Der Preis war jetzt kürzlich oder jetzt auf 4€ und wie? Warum ist er denn auf 4€ gestiegen? Wir wollen es noch mal wiederholen: Im Dezember kam es in den Ausschuss, nein, in den Gemeinderat, eigentlich ohne Not. Das wurde vorgeschlagen von Josef Baum, dass das erhöht wird und jetzt wird es wieder gesenkt. Warum haben wir nicht verstanden und jetzt wird es wieder gesenkt, weil natürlich -wie zu erwarten war- die Fahrgastzahlen zurückgegangen sind.

Stefan: es wird gesenkt auf 3€ und die Zweiteilung, wenn man über den Hauptplatz fährt, fällt weg. Das heißt, wenn man über den Hauptplatz fahrt, ist es nicht zweimal 3€, sondern nur einmal 3€, Und das ist ja gut, dass man dafür, wir sind dafür, dass dass öffentliche Verkehr dadurch ergänzt wird.

Sonja: Die Klimawandelanpassung:ich habe heute wirklich viele Themen gehabt.

Stefan:Viele und gute Themen lang vorbereitet, viel Arbeit, aber super umgesetzt heute, muss man sagen.

Sabina: Ja, also ich bin wirklich ganz, ganz zufrieden momentan und freue mich wahnsinnig. Also dann, Klimawandelanpassung ist mir auch ein ganz großes Anliegen und eines, was, was ich berichten konnte, ist, dass ein Brunnen aufgestellt wurde, einer von hoffentlich vielen, die noch kommen. Also ich habe schon viele, also der ist jetzt hinter dem Tennisplatz, eben auf dem Spielplatz, wird gut angenommen. Das haben wir lange diskutiert, welches Modell und so und ich glaube, das ist eine gute Entscheidung. Ich habe schon 4 neue Standorte, die ich jetzt untersuchen werde und wir werden schauen, welche wir nächstes Jahr umsetzen.

Dann ein weiterer Punkt ist Baumpatenschaften. Auch das ist ein Thema, das wir umfassend vorbereitet haben. Also man kann jetzt Baumpate oder Baumpatin werden von einem Baum. Damit unterstützt man uns, weil wir halt für die Bäume bessere Bedingungen schaffen wollen durch Schwalmstadt-Prinzip. Das heißt, dass man den Untergrund besser aufbereitet und und mit Kies und Regenwasserrückhalt, das kostet viel und außerdem kann man da ein Klima ein Zeichen für den Klimaschutz setzen, also fürs Kind oder für die Firma. Also das freut mich auch sehr. Und ja, dann als letzte vielleicht noch, das ist ein Regenwasserplan, da sind wir am planen, das mache ich aber gemeinsam mit den anderen Ausschüssen, also mit dem Ausschuss Stadtentwicklung und auch Bauen, natürlich, weil das ist ein umfassendes Thema. Da geht es darum, wo können wir Wasser zurückhalten bei Starkregenereignissen. Das ist das immer am Anfang. Wirklich gute und wichtige Themen.

Stefan: Wenn ihr uns jetzt sehen könntet, könntet ihr das zufriedene Lächeln von der Sabina sehen.

Ein nächstes Thema: Die Staffelung von Gebühren, soziale Staffelung. Josef Baum macht das und wir haben eine externe Beratung. Und da gibt es natürlich viele verschiedene und komplizierte Überlegungen und Modelle. Unser Vorschlag ist einfach die Transparenzdatenbank befragen, nach Haushaltseinkommen staffeln und fertig ist das. Aber es wird so noch nicht gemacht.

Vom nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil gerutscht, ist das Thema PUKI. Sonja, was, gibt es generell dazu, sagen wir mal so.

Sonja: Ja, da geht es darum, dass aufgrund von verminderten Bedarf eine PUKI Gruppe sozusagen eingestellt hätte werden sollen. Und weil man den Raum nicht mehr braucht, war die Überlegung, dass man die PUKI Gruppe in den Modulkindergarten bringt. Das würde natürlich der Gemeinde einiges an Geld ersparen, aber es kam dann noch ein anderer Vorschlag:

Das PUKI nimmt erst Kinder ab eineinhalb Jahren. Die Elternkarenz kann aber schon ab einem Jahr beginnen. Das heißt, eigentlich hat uns ein öffentlicher Kindergarten gefehlt, der Kinder ab ein Jahr nimmt. Und jetzt ist der Vorschlag gekommen: beide PUKI-Gruppen im Zentrum erhalten, und dafür jüngere Kinder nimmt. Im Ausschuss gab es dazu keine Entscheidung, sondern 2 Varianten, die dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt worden und dann hat sich relativ knapp welche Variante durchgesetzt, Sabina?

Sabina: Ja, zu meiner Freude muss ich sagen, weil ich war selber Alleinerzieherin und ich weiß, was es heißt, wenn man das Kind nicht unterbringen kann, hat sich die Variante durchgesetzt, dass wir jetzt auch eine Gruppe haben werden, die einjährige Kinder nimmt. Und das war gegen die Stimmen der SPÖ und der FPÖ. Die anderen haben dafür gestimmt.

Stefan: Wir haben auch Anfragen gestellt zu Beginn, die sind noch nicht beantwortet worden, weil wir sie zugegebenermaßen eher knapp gestellt haben. Da ging es unter anderem um die Parkraumbewirtschaftung, Kontrolle, entwicklungsgemäße Verwendung, Einnahmen, Ausgaben, Umsetzung, elektronische Überwachung von Park and Ride.

Und auch, ob schon ein Bauvorhaben im Hoffmannpark eingereicht wurde, wir wissen es aktuell nicht. Wir haben die Zusage, dass es mit der Übersendung des Protokolls eine Beantwortung geben wird.

Nicht auf der Tagesordnung war nämlich das große Thema Parkraumbewirtschaftung. Hätte das nicht im Juni beschlossen werden sollen, Sonja?

Sonja: Ja, das wurde irgendwie vertagt, das ist verschwunden. Eigentlich weiß ich nicht, wann es wieder kommt.
Stefan: Wegen Ideenlosigkeit und Konzeptlosigkeit vertagt.

Sabina: Ja, ich glaube, die Gruppe ist auch nicht so gut geführt worden. Oder ja, man weiß nicht genau, was eigentlich die anderen Parteien so genau wollen. Oder man kann sich nicht einigen.
Stefan: Ja, vielleicht gab es auch nicht Ideenlosigkeit, sondern zu viele Ideen, zu viele verschiedene. Jedenfalls war es heute nicht.

Und mit den Nicht-Themen sind wir für heute durch und am Ende. Und sagen euch

Sabina, Sonja, Stefan: Gute Nacht, Purkersdorf.